We use cookies to help give you the best experience on our website. By continuing, we assume you agree to this.

Find out more

Association for International Affairs

Select ongoing project:

Close

Machtwechsel in Polen

Vít Dostál Vít Dostál / Ed. 21. 12. 2015

Experten erwarten mehr Zusammenhalt in Visegrád-Gruppe

Ein Rechtsruck geht durchs Land, es triumphieren die Kritiker der EU, der ehemalige Ministerpräsident löst ein politisches Erdbeben aus. Mit diesen Schlagzeilen lässt sich das Ergebnis der polnischen Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag am besten zusammenfassen. Doch was bedeutet der Sieg der von Jarosław Kaczyński geführten nationalkonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), die mit 37 Prozent der Stimmen womöglich allein regieren wird, für Europa? Politologe Vít Dostál vom Forschungszentrum AMO erwartet keine „radikalen Veränderungen“, allerdings wird „die Rhetorik etwas schärfer als bisher ausfallen und sich die Beziehungen zu Berlin und Brüssel abkühlen.“ Vor allem in der Flüchtlingsfrage erwartet Dostál eine Kehrtwende. Beim EUSondergipfel hatte sich Warschau entgegen vorheriger Absprachen innerhalb der Visegrád-Gruppe für eine verbindliche Flüchtlingsquote ausgesprochen. Mit der neuen Regierung werde die Gemeinschaft in dieser Hinsicht künftig geschlossen auftreten, meint der Experte für internationale Beziehungen. Während tschechische Oppositionspolitiker den Erfolg der KaczyńskiPartei begeistert aufnahmen, reagierte Regierungschef Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) eher kühl: „Tschechien unterhält zu Polen seit langem ausgezeichnete Beziehungen. Das wird wohl auch so bleiben.“

Originally published: Machtwechsel in Polen

Pass
Tags
Tags
Europe 555
Poland 211
elections 100
YOUR FEEDBACK IS APPRECIATED
Submitted, thank you.
If we may be of further assistance, please let us know!
  • Complete all fields please. Complete the highlighted items please. Sorry, something went wrong. Contact us at info@amo.cz please.